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Hartmann Tortechnik

Bestandsschutz JA / NEIN

Schon seit Jahren gibt es in der Branche kontroverse Diskussionen, ob ein Bestandsschutz für ältere Toranlagen gilt. In einigen älteren Richtlinien wird  noch wörtlich darauf verwiesen. In der aktuellen Arbeitsstätten-Richtlinie gibt es diesen Hinweis nicht mehr.

Doch was bedeutet überhaupt Bestandsschutz? 
Grundsätzlich wird als Bestandsschutz die allgemeine Fortdauer einer Genehmigung und die hieraus resultierende Rechtmäßigkeit  einer baulichen Anlage (z.B. Toranlage) abgeleitet. Der Eigentümer/Betreiber kann also die planmäßig errichtete bauliche Anlage auch künftig im genehmigten Umfang und Bestand nutzen und erhalten.

Das ist jedoch kein Freibrief, die ältere Anlage in dem Zustand zu lassen, den sie zum Zeitpunkt der Errichtung hatte.

Ungeachtet des Bestehens eines Bestandsschutzes ist der für die Toranlage Verantwortliche immer verpflichtet, diese in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.

In den europäischen Tornormen sind die aktuellen Sicherheitsanforderungen, z.B. Kraftbegrenzung und Reversieren von Antriebssystemen, Lichtschranken, Kontaktleisten, etc., klar definiert. Es ist ratsam, diese Regeln auch zu berücksichtigen, wenn es darum geht, den dauerhaft sicheren Betrieb einer Toranlage sicherzustellen.

Fazit: Der Bestandsschutz kann nicht herangezogen werden, um einen „alten“ Sicherheitsstandard  abzuleiten.

Unser gemeinsames Ziel sollte immer das sichere Tor sein.
Sicher bedeutet in diesem Zusammenhang auch, dass nur durch stetige Nach- bzw. Umrüstung der Toranlage auf den aktuellen Sicherheitsstandard Unfallrisiken und die damit drohende Haftung des Betreibers vermieden werden.
Das gilt sowohl für den Betreiber gewerblicher oder öffentlicher Toranlagen als auch für den privaten Bereich. Bei gewerblichen oder öffentlichen Toranlagen kommen zudem noch die Arbeitsschutzvorschriften zur Anwendung. Danach verlangt die Betriebssicherheits-verordnung (BetrSichV) u.a. auch die Bereitstellung sicherer Arbeitsmittel durch den Arbeitgeber.

Sachkundige Mitarbeiter aus Vertrieb und Service sollten deshalb den Betreiber von Toranlagen immer auf diesen Sachverhalt hinweisen.
Nur bei einer regelmäßigen Überprüfung der Toranlage können Unfall- und Haftungsrisiken des Betreibers sicher vermieden werden.

Ein Bestandsschutz besteht nicht!

Quelle: http://www.mfz-antriebe.de/de/news/bestandsschutz-ja-nein.html